Aufwendungen, denen man sich aus rechtlichen, tatsächlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen kann, können als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden, soweit die Aufwendungen den Um­ständen nach notwendig sind und einen angemessenen Betrag nicht übersteigen (§ 33 EStG). Die Aufwen­dungen müssen außergewöhnlich sein. Diese Voraussetzungen sind regelmäßig für Krankheitskosten erfüllt.

Das gilt auch für Zuzahlungen bei Krankheitskosten, die von der Krankenversicherung trotz ärztlicher Ver­ordnung nicht übernommen werden, wie z. B. Zuzahlungen für Heilmittel, Zahnersatz, Brillen usw., wie der Bundesfinanzhof[1] klargestellt hat. Gleichzeitig hat das Gericht aber entschieden, dass es verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist, wenn diese Aufwendungen um die sog. zumutbare Belastung nach § 33 Abs. 3 EStG gekürzt werden. Dabei handelt es sich um einen gesetzlich geregelten „Selbstbehalt“. Erst wenn dieser ein­kommens- und familienstandsabhängige Betrag überschritten wird, wirken sich außergewöhnliche Belastun­gen i. S. des § 33 EStG steuermindernd aus.

Beispiel:

Ehegatten mit einem Kind mussten für außergewöhnliche Belastungen 3.000 € aufwenden. Der Gesamtbetrag der Einkünfte
beträgt 65.000 €.

Die zumutbare Belastung beträgt (4 % von 65.000 € =) 2.600 € (§ 33 Abs. 3 EStG), sodass sich nur
(3.000 € ./. 2.600 € =) 400 € steuerlich auswirken.

[1] Urteil vom 2. September 2015 VI R 32/13.